Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen wird verstanden unter:

  • Widerrufsfrist: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

  • Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.

  • Tag: Kalendertag.

  • Dauervertrag: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung sich über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.

  • Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass eine zukünftige Einsichtnahme und unveränderte Wiedergabe möglich ist.

  • Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.

  • Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die im Fernabsatz Produkte und/oder Dienstleistungen an Verbraucher anbietet.

  • Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden.

  • Fernkommunikationstechnik: Ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum befinden.

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb einer Frist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Während der Widerrufsfrist geht der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung um.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und – soweit vernünftigerweise möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurückzusenden, gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers.

Artikel 3 – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für alle im Fernabsatz geschlossenen Verträge und Bestellungen zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird der Text dieser AGB dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, dass die AGB beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf Wunsch schnellstmöglich kostenlos zugesandt werden.
Wird der Vertrag elektronisch geschlossen, kann abweichend vom vorigen Absatz der Text dieser AGB dem Verbraucher elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er ihn einfach auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann.
Sind neben diesen AGB auch besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen anwendbar, gilt im Konfliktfall die für den Verbraucher günstigste Regelung.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft. In diesem Fall wird die betreffende Bestimmung durch eine ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.

Artikel 4 – Das Angebot

Ist ein Angebot befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder zurückzuziehen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen.
Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen und Spezifikationen sind indikativ und können keine Ansprüche auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung begründen.
Jedes Angebot enthält klare Informationen über:

  • Versandkosten;

  • die Art und Weise des Vertragsabschlusses;

  • das Bestehen oder Nichtbestehen des Widerrufsrechts;

  • Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen;

  • die Gültigkeitsdauer des Angebots;

  • Tarife für Fernkommunikation, sofern abweichend vom Grundtarif;

  • Archivierung des Vertrags nach Abschluss und Zugänglichkeit für den Verbraucher;

  • Möglichkeiten zur Korrektur der angegebenen Daten;

  • verfügbare Sprachen des Vertrags;

  • Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat;

  • Mindestlaufzeit bei Dauerverträgen;

  • verfügbare Größen, Farben und Materialien.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die damit verbundenen Bedingungen erfüllt.
Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Erhalt der Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Kommt der Vertrag elektronisch zustande, ergreift der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung.
Der Unternehmer kann sich – im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen – über die Bonität des Verbrauchers informieren. Liegen triftige Gründe vor, kann der Unternehmer Bestellungen ablehnen oder besondere Bedingungen stellen.
Der Unternehmer liefert dem Verbraucher mit der Bestellung mindestens folgende Informationen schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger:

  • die Kontaktdaten für Beschwerden;

  • Bedingungen und Vorgehen für die Ausübung des Widerrufsrechts oder Hinweis auf Ausschluss;

  • Informationen zu Garantien und Kundendienst;

  • Vertragsinformationen gemäß Artikel 4;

  • Kündigungsbedingungen bei Laufzeitverträgen.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten kann der Verbraucher den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Vertreter.
Während dieser Frist behandelt der Verbraucher die Ware sorgfältig und prüft diese nur soweit, wie es zur Beurteilung erforderlich ist.
Will der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben, hat er dies innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen und das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden.
Die rechtzeitige Rücksendung kann durch einen Versandnachweis belegt werden. Erfolgt keine Mitteilung oder Rücksendung, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung.
Hat der Verbraucher bereits gezahlt, erstattet der Unternehmer den Betrag spätestens 30 Tage nach Widerruf, sofern die Ware zurückerhalten wurde oder ein Nachweis des Versands vorliegt.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht ausschließen, sofern dies rechtzeitig vor Vertragsabschluss deutlich angegeben wird.
Ein Ausschluss ist nur möglich bei Produkten:

  • die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden;

  • die eindeutig personalisiert sind;

  • die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;

  • die schnell verderben oder altern können;

  • deren Preis Marktschwankungen unterliegt;

  • Zeitungen und Zeitschriften;

  • Audio-/Videoaufnahmen oder Software mit geöffneter Versiegelung;

  • Hygieneartikel mit geöffneter Versiegelung.

Artikel 9 – Preis

Während der Angebotsfrist werden die Preise nicht erhöht, außer bei Änderungen der Mehrwertsteuer.
Bei Produkten oder Dienstleistungen, deren Preis Marktschwankungen unterliegt, können variable Preise angegeben werden.
Preisänderungen innerhalb von drei Monaten sind nur gesetzlich zulässig.
Preisänderungen nach drei Monaten sind nur möglich, wenn dies vereinbart ist und der Verbraucher in diesem Fall kündigen darf.
Alle Preise sind vorbehaltlich Druck- und Tippfehlern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte/Dienstleistungen dem Vertrag entsprechen, den angegebenen Spezifikationen, den üblichen Anforderungen und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Eine zusätzliche Garantie des Herstellers oder Importeurs schränkt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers nicht ein.
Mängel sind innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung zu melden. Rücksendungen erfolgen in Originalverpackung und neuwertig.
Die Garantie gilt nicht bei:

  • unsachgemäßer Behandlung oder Reparaturen durch Dritte;

  • abnormaler Beanspruchung;

  • staatlichen Vorschriften bezüglich Materialien.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wendet größtmögliche Sorgfalt bei Annahme und Ausführung von Bestellungen an.
Lieferung erfolgt so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, sofern keine längere Frist vereinbart wurde.
Bei Verzögerungen wird der Verbraucher rechtzeitig informiert und kann kostenlos vom Vertrag zurücktreten.
Der Unternehmer trägt das Risiko von Verlust oder Beschädigung bis zur Übergabe an den Verbraucher.

Artikel 12 – Dauerverträge: Laufzeit, Kündigung und Verlängerung

  • Verbraucher können unbefristete Verträge jederzeit mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat kündigen.

  • Befristete Verträge können zum Ende der Laufzeit mit maximal einem Monat Frist gekündigt werden.

  • Stillschweigende Verlängerungen sind nur eingeschränkt erlaubt (z. B. Zeitschriften max. 3 Monate).

  • Probeabonnements enden automatisch.

  • Verträge über mehr als ein Jahr können nach Ablauf eines Jahres jederzeit mit einer Frist von maximal einem Monat gekündigt werden.

Artikel 13 – Zahlung

Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist fällig.
Der Verbraucher ist verpflichtet, falsche Angaben unverzüglich zu korrigieren.
Bei Zahlungsverzug hat der Unternehmer das Recht, angemessene Kosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden müssen innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung des Mangels schriftlich eingereicht werden.
Der Unternehmer antwortet innerhalb von 14 Tagen. Ist eine längere Bearbeitungszeit erforderlich, wird der Verbraucher informiert.
Wird die Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst, entsteht ein Streitfall.
Eine Beschwerde entbindet den Verbraucher nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die sich diese AGB beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung – auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.